Unklare Mehrheitsverhältnisse nach der Wahl

Montenegro / Fernsehen / ZiB13 / 2020-08-31 13:00

Einleitung

In Montenegro hat die gestrige Parlamentswahl keine klaren Mehrheitsverhältnisse gebracht; die langjährige Regierungspartei DPS gewann zwar die relative Mandatsmehrheit, doch fehlt ihr selbst mit ihren traditionellen Koalitionspartnern um ein Mandat die absolute Mehrheit im Parlament, das 81 Sitze zählt. Unklar ist, ob die Opposition eine gemeinsame Linie für eine Regierung finden kann und wird. Wahlberechtigt waren 540.000 Bürger, die Stimmbeteiligung lag bei 76 Prozent.

Detail

In Montenegro hat die gestrige Parlamentswahl keine klaren Mehrheitsverhältnisse gebracht; die langjährige Regierungspartei DPS gewann zwar die relative Mandatsmehrheit, doch fehlt ihr selbst mit ihren traditionellen Koalitionspartnern um ein Mandat die absolute Mehrheit im Parlament, das 81 Sitze zählt. Unklar ist, ob die Opposition eine gemeinsame Linie für eine Regierung finden kann und wird. Wahlberechtigt waren 540.000 Bürger, die Stimmbeteiligung lag bei 76 Prozent.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Montenegro

Insert1: Zdravko Krivokapic, Spitzenkandidat des proserbischen Wahlblocks

Insert2: Zlatko Vujovic, langjähriger Wahlanalytiker in Montenegro

Gesamtlänge: 1’30

Zum ersten Mal seit 25 Jahren hatten die Anhänger proserbischer Parteien Grund zum Jubeln. Gefeiert wurde lautstark, trotzdem ist der Weg zu einem Regierungswechsel mit vielen Stolpersteinen behaftet. Derzeit kommt das Bündnis mit weiteren zwei Oppositionsparteien auf eine hauchdünne Mehrheit im Parlament. Doch diese drei Gruppen eint nur die Gegnerschaft zur bisherigen Regierung. Gemäßigt gab sich der Spitzenkandidat der proserbischen Kräfte:

„Volk von Montenegro“ – Die Freiheit ist da; nach 31 Jahren absoluter Macht musste das geschehen. Unser erstes Ziel ist es, die Hand zur Versöhnung zu reichen; sie muss die Basis unseres Zusammenlebens sein.“

Die Regierungspartei DPS von Staatspräsident Milo Djukanovic gab sich noch nicht geschlagen; derzeit liegt sie mit ihren traditionellen Partnern nur ein Mandat hinter der Opposition. Doch noch liegt kein Endergebnis vor:

„Man muss warten, ob einige Ergebnisse wegen Unregelmäßigkeiten aufgehoben werden. Das könnte zu Änderungen führen; denn eine Partei der kroatischen Minderheit hat nur knapp kein Mandat gewonnen, das der Regierung zu zurechnen ist."

Sicher ist derzeit nur, dass Montenegro zusätzlich zu Corona- und Wirtschaftskrise politisch instabile Zeiten bevorstehen.