Unklare Machtverhältnisse

Montenegro / Radio / Ö1Ö2Ö3 NR / 2020-08-31 08:00

Einleitung

In Montenegro ist gestern das Parlament gewählt worden; noch liegt kein vorläufiges Endergebnis vor; klar ist aber, dass die Regierungsbildung sehr schwierig werden wird, weil derzeit die Opposition hauchdünn in Führung liegt; aus Montenegro berichtet Christian Wehrschütz:

Detail

In Montenegro ist gestern das Parlament gewählt worden; noch liegt kein vorläufiges Endergebnis vor; klar ist aber, dass die Regierungsbildung sehr schwierig werden wird, weil derzeit die Opposition hauchdünn in Führung liegt; aus Montenegro berichtet Christian Wehrschütz:

Nach Hochrechnungen liegt die seit 25 Jahren regierende Partei DPS von Staatspräsident Milo Djukanovic bei 30 Sitzen, wobei das Parlament 81 Abgeordnete zählt. Ihre traditionellen Koalitionspartner, Sozialdemokraten und nationale Minderheiten, kommen zusammen auf 10 Sitze; somit fehlt ein Sitz auf die absolute Mehrheit. Andererseits kommt das proserbische Wahlbündnis auf 27 Sitze, auf weitere zwei Oppositionsparteien entfallen 10 und 4 Mandate. Die Bildung einer Regierung ist somit rein rechnerisch möglich; doch diese drei Gruppen sind programmatisch heterogen und eint nur die Gegnerschaft zu Djukanovic. Sicher ist, dass die Regierungsbildung schwierig wird, und Montenegro instabile politische Zeiten bevorstehen. Die Wahlbeteiligung betrug 76 Prozent und war damit etwas höher als vor vier Jahren.