Muss die DPS in die Opposition?

Montenegro / Radio / FJ7 / 2020-08-31 07:00

Einleitung

In Montenegro hat die gestrige Parlamentswahl keine klaren Mehrheitsverhältnisse gebracht; eine vorläufiges Endergebnis fehlt, doch nach seriösen Hochrechnungen erreichte die langjährige Regierungspartei DPS zwar die relative Mandatsmehrheit, doch fehlt ihr selbst mit ihren traditionellen Koalitionspartnern um ein Mandat die absolute Mehrheit im Parlament. Unklar ist, ob die Opposition eine gemeinsame Linie für eine Regierung finden kann und wird. Selbst wenn es dazu kommen sollte, wird die Mehrheit einer neuen Regierung im Parlament in Podgorica mit seinen 81 Sitzen nur hauchdünn sein. Wahlberechtigt waren 540.000 Bürger, die Stimmbeteiligung lag bei mehr als 76 Prozent. Aus Montenegro berichtet unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz

Detail

In Montenegro hat die gestrige Parlamentswahl keine klaren Mehrheitsverhältnisse gebracht; eine vorläufiges Endergebnis fehlt, doch nach seriösen Hochrechnungen erreichte die langjährige Regierungspartei DPS zwar die relative Mandatsmehrheit, doch fehlt ihr selbst mit ihren traditionellen Koalitionspartnern um ein Mandat die absolute Mehrheit im Parlament. Unklar ist, ob die Opposition eine gemeinsame Linie für eine Regierung finden kann und wird. Selbst wenn es dazu kommen sollte, wird die Mehrheit einer neuen Regierung im Parlament in Podgorica mit seinen 81 Sitzen nur hauchdünn sein. Wahlberechtigt waren 540.000 Bürger, die Stimmbeteiligung lag bei mehr als 76 Prozent. Aus Montenegro berichtet unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz

Endet nach 25 Jahren die Herrschaft der Regierungspartei DPS unter Staatspräsident Milo Djukanovic? Die Möglichkeit besteht, denn die Partei erreichte nur 30 Sitze; gemeinsam mit ihren traditionellen Partnern, den Sozialdemokraten und nationalen Minderheiten, kommt die DPS auf 40 Mandate, ein Sitz zu wenig für die absolute Mehrheit. Sichtlich gedämpft war daher die Stimmung in der Zentrale der DPS als Milo Djukanovic vor seine Anhänger trat und sagte:

0'58- Djukanovic - 1'17'4 - 2'19 - 2'32

"Der Kampf um die Mehrheit im Parlament dauert noch an; wir warten noch auf alle Ergebnisse und natürlich auch auf das offizielle Endergebnis, und dann werden wir wissen, was wir schließlich erreicht haben. Ich gratuliere der politischen und demokratischen Gesellschaft und allen Parteien zu ihren Ergebnissen."

Denn noch liegt kein Endergebnis vor, und allfällige Wahlwiederholungen könnten dazu führen, dass die kroatische Volksgruppe doch noch ein Mandat gewinnt, das dann für die DPS zur absoluten Mehrheit reichen würde. Denn für die kroatische Minderheit sind nach dem Wahlrecht Mandate viel billiger; verpasst wurde ein Sitz nur, weil zwei kroatische Listen zur Wahl antraten.

Daher jubelten auch die Anhänger der proserbischen Kräfte zwar laut aber nicht euphorisch in der Wahlnacht. Trotzdem ist ihr Erfolg beachtlich; der Spitzenkandidat des Bündnisses, Zdravko Krivokapic, schlug auch in seiner Rede versöhnliche Töne an:

„Volk von Montenegro“ – Die Freiheit ist da; nach 31 Jahren absoluter Macht musste das geschehen. Unser erstes Ziel ist es, die Hand zur Versöhnung zu reichen; sie muss die Basis unseres Zusammenlebens sein.“

Das serbische Acht-Parteien-Bündnis wurde mit 27 Sitzen zweitstärkste Kraft; doch für einen Machtwechsel muss es eine Koalition mit zwei Parteien bilden, die zusammen auf 14 Sitze kommen. Einer dieser möglichen Partner, die Partei URA, ist aber klar prowestlich orientiert und will nur eine Expertenregierung unterstützen. Die drei Parteien sind weltanschaulich heterogen; sicher ist somit derzeit nur, dass die Regierungsbildung schwierig werden wird. Ausgerechnet in der Zeit von Corona- und Wirtschaftskrise stehen Montenegro politisch instabile Zeiten bevor.