Unklare Machtverhältnisse in Montenegro

Montenegro / Radio / Ö1Ö2Ö3 NR / 2020-08-30 23:00

Einleitung

In Montenegro ist gestern das Parlament gewählt worden; noch liegt kein vorläufiges Endergebnis vor; klar ist aber, dass die Regierungsbildung sehr schwierig werden wird, weil derzeit die Opposition hauchdünn in Führung liegt; aus Montenegro berichtet Christian Wehrschütz:

Detail

In Montenegro ist gestern das Parlament gewählt worden; noch liegt kein vorläufiges Endergebnis vor; klar ist aber, dass die Regierungsbildung sehr schwierig werden wird, weil derzeit die Opposition hauchdünn in Führung liegt; aus Montenegro berichtet Christian Wehrschütz:

Nach derzeitigem Stand liegt die seit 25 Jahren regierende Partei DPS von Staatspräsident Milo Djukanovic bei 29 Sitzen, wobei das Parlament 81 Abgeordnete zählt. Ihre traditionellen Koalitionspartner, Sozialdemokraten und nationale Minderheiten, kommen zusammen auf 10 Sitze; somit fehlen zwei auf die absolute Mehrheit. Andererseits kommt das proserbische Wahlbündnis auf 28 Sitze, auf weitere zwei Oppositionsparteien entfallen 10 und 4 Mandate. Die Bildung einer Regierung ist somit rein rechnerisch möglich; doch diese drei Gruppen sind programmatisch heterogen, sodass ein Regierungsbündnis nicht leicht zu erreichen sein wird. Hinzukommt, dass noch kleinere Änderungen am Mandatsstand möglich sind, denn die vorliegenden Zahlen beruhen auf einer Art Hochrechnung. Sicher ist, dass Montenegro unruhige politische Zeiten bevorstehen. Die Wahlbeteiligung betrug 76 Prozent und war damit etwas höher als vor vier Jahren.