Berichte Kroatien

20240612 Society Magazin KLZ Die neuen Balkanesen und der Arbeitsmarkt Wehrschütz

20240612 Society Magazin KLZ Die neuen Balkanesen und der Arbeitsmarkt Wehrschütz
Jahrzehntelang galt der Balkan als Quelle von Arbeitskräften für Österreich, Deutschland und andere Länder der EU. Das Wort „Gastarbeiter“ hielt sogar Einzug in die Sprachen des ehemaligen Jugoslawien. Doch diese Zeit ist vorbei. Wer in Hotels in Zagreb absteigt, oder zum Bäcker um die Ecke geht, trifft auf Stubenmädel und Verkäuferinnen aus den Philippinen und anderen eher exotisch anmutenden Ländern. Ein Beispiel für den Mangel an heimischen Arbeitskräften ist die 6000 Einwohner zählende Stadt Buzet in Istrien im Grenzgebiet zu Slowenien. Bürgermeister Damir Kajin schildert die Lage am Arbeitsmarkt:

20240605 MiJ Kroatien und die Auswanderung in die EU Wehrschütz Mod

20240605 MiJ Kroatien und die Auswanderung in die EU Wehrschütz Mod

Wahlen zum EU-Parlament finden am Sonntag auch in Kroatien statt, dem bisher jüngsten Mitglied in der EU. Zu vergeben sind 12 Mandate; nach Umfragen können die regierende nationalkonservative Partei HDZ mit fünf und die oppositionellen Sozialdemokraten mit drei Sitzen rechnen. Die übrigen vier Mandate sollen sich demnach vier Kleinparteien teilen. Es sind dies die zweiten EU-Wahlen seit dem Beitritt im Jahre 2013; Kroatien ist Netto-Empfänger von Finanzhilfe aus Brüssel, hat aber seit seinem Beitritt etwa 10 Prozent seiner Bevölkerung vor allem durch Auswanderung in die EU verloren. Auch daher muss Kroatien bereits Arbeitskräfte aus fast aller Herrn Länder ins Land holen, berichtet unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz:

20240527 Kleine Zeitung Kampf um Fortenova zwischen Scheich und Oligarch Wehrs Mo

20240527 Kleine Zeitung Kampf um Fortenova zwischen Scheich und Oligarch Wehrs Mod

Fortenova ist mit mehr als 47.000 Mitarbeitern und einem Jahresumsatz von mehr als fünf Milliarden Euro eines der größten Unternehmen in Südosteuropa. Der in Kroatien gegründete Betrieb dominiert vor allem den Lebensmittelsektor. Um Fortenova tobt nun ein Kampf zwischen einem Scheich und Investor aus Dubai und einem kroatischen Oligarchen, der bereits den kroatischen Energiesektor dominiert. Dieser Kampf hängt vor allem mit dem Krieg in der Ukraine zusammen; er und die Sanktionspolitik der EU zwangen die russische Sberbank, ihre Anteile an der Fortenova-Gruppe zu veräußern. Strittig ist jedoch, ob der Investor aus Dubai, die Anteile tatsächlich gekauft hat oder nur als Strohmann für die Russen fungiert. Ausgetragen wird der Übernahmekrimi nicht nur in Kroatien, sondern auch vor Gerichten in Malta, den Niederlanden und vor dem EUGH in Luxemburg. Malta ist der Stammsitz der Firma des Oligarchen, die Niederlande der Sitz, wo die Gesellschaft beheimatet ist, der Fortenova gehört.

20240427 ZiB1 Verfassungskrise in Kroatien nach der Wahl Wehrschütz Mod

In Kroatien hat die Parlamentswahl vor zehn Tagen keine klaren Mehrheiten gebracht. Zwar wurde die regierende konservative Partei HDZ mit Abstand relativ stärkste Partei, doch sie braucht Koalitionspartner. Doch auch die oppositionelle SDP rechnet sich noch Chancen aus; in diesem Fall sollte dann Staatspräsident Zoran Milanovic das Amit des Regierungschefs bekleiden. Am Wochenende veröffentlichte nun der Verfassungsgerichtshof eine Erklärung, wonach Milanovic auch im Falle seines Rücktritts als Präsident nicht zum Regierungschef designiert werden dürfe! Diese Ansicht löste massive politische und juristische Kontroversen in diesem Balkan-Land aus.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Kroatien

Insert1: Vedran Djulabic, Professor für Öffentliches Recht an der Universität in Agram

Insert2: Vedran Djulabic, Professor für Öffentliches Recht an der Universität in Agram

Gesamtlänge: 1’33

In Kroatien zählt das Parlament 151 Sitze. Ein Politiker muss daher dem Staatspräsidenten 76 Unterschriften von Abgeordneten vorlegen, um den Auftrag zur Regierungsbildung zu erhalten. Diese Möglichkeit soll nach Rechtsmeinung der Mehrheit des Verfassungsgerichtshofes für Zoran Milanovic unter keinen Umständen gelten. Diese Ansicht ist unter kroatischen Juristen höchst umstritten:

9'59'3 - Rechtsunwirksam Mandatar - 10'19'0 (20)
"Der Verfassungsgerichtshof sagte, wenn man Milanovic das Mandat anvertraut, selbst wenn er als Präsident zurückgetreten ist, so könnten wir diesen Beschluss der Erteilung des Auftrags zur Regierungsbildung für nichtig erklären. Für mich ist das skandalös!"

Der Verfassungsgerichtshof begründet seine Meinung damit, dass Milanovic sich im Wahlkampf parteipolitisch engagiert habe, und daher auch nach der Wahl nicht zum Regierungschef designiert werden könne.

7'23'5 - Drei mit abweichender Meinung - 8'10'7 (40)
"Meiner Ansicht nach hat der Verfassungsgerichtshof hier seine Kompetenzen überschritten und die politische Arena betreten; denn auf diese Weise schickte er eine Botschaft an die kleinen Parteien, sich genau zu überlegen, wen sie designieren, weil dieser Beschluss für nichtig erklärt werden könnte."

Die Vorgangsweise der Richter könne für den Rechtsstaat gefährlich sein, zumal ein mögliches Naheverhältnis des Präsidenten des Gerichtshofes zur Regierungspartei HDZ dessen Glaubwürdigkeit untergrabe.

20240424 ORFIII Verfassungskrise in Kroatien nach der Wahl Wehrschütz Mo

20240424 ORFIII Verfassungskrise in Kroatien nach der Wahl Wehrschütz Mod
In Kroatien gibt es einen massiven Konflikt zwischen Staatspräsident Zoran Milanovic und dem Verfassungsgerichtshof. Begonnen hat dieser Konflikt bereits vor der Parlamentswahl Mitte April. Im Wahlkampf kündigte Milanovic an, im Falle eines Sieges der Sozialdemokraten Regierungschef werden zu wollen. Der Verfassungsgerichtshof verkündete daraufhin seine Rechtsmeinung, wonach ein Präsident nur ein Amt ausüben und daher im Wahlkampf nicht aktiv sein dürfe. Die Wahl selbst brachte dann eine relative Mehrheit für die regierende konservative Partei HDZ aber keine klaren Mehrheitsverhältnisse. Am Wochenende veröffentlichte nun der Verfassungsgerichtshof eine weitere Erklärung, wonach Milanovic auch im Falle seines Rücktritts als Präsident nicht zum Regierungschef designiert werden dürfe! Diese Ansicht löste massive politische und juristische Kontroversen in diesem Balkan-Land aus.

20240423 MiJ Verfassungskrise in Kroatien nach der Wahl Wehrschütz Mod

20240423 MiJ Verfassungskrise in Kroatien nach der Wahl Wehrschütz Mod
2’35
In Kroatien gibt es einen massiven Konflikt zwischen Staatspräsident Zoran Milanovic und dem Verfassungsgerichtshof. Begonnen hat dieser Konflikt bereits vor der Parlamentswahl Mitte April. Im Wahlkampf kündigte Milanovic an, im Falle eines Sieges der Sozialdemokraten Regierungschef werden zu wollen. Der Verfassungsgerichtshof verkündete daraufhin seine Rechtsmeinung, wonach ein Präsident nur ein Amt ausüben und daher im Wahlkampf nicht aktiv sein dürfe. Die Wahl selbst brachte dann eine relative Mehrheit für die regierende konservative Partei HDZ aber keine klaren Mehrheitsverhältnisse. Am Wochenende veröffentlichte nun der Verfassungsgerichtshof eine weitere Erklärung, wonach Milanovic auch im Falle seines Rücktritts als Präsident nicht zum Regierungschef designiert werden dürfe! Diese Ansicht löste massive politische und juristische Kontroversen aus, berichtet aus Kroatien unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz:

2040417 FJ7 Kroatien wählt Parlament Wehrschütz Mod

2040417 FJ7 Kroatien wählt Parlament Wehrschütz Mod
2’37
In Kroatien wird heute das Parlament gewählt. Um die 151 Sitze werben 2300 Kandidaten; in den zehn Wahlkreisen im Land treten bis zu 17 Parteien und Wahlbündnisse an. Umfragen sagen der regierenden konservativen Partei HDZ und Ministerpräsident Andrej Plenkovic eine klare relative Mehrheit voraus. Ob es dann zu einer dritten Amtszeit reicht, wird davon abhängen, wie die oppositionellen Sozialdemokraten abschneiden und welches Ergebnis die möglichen Koalitionspartner von HDZ und SDP erzielen. Beeinflusst hat den Wahlkampf auch die Ankündigung von Staatspräsident Zoran Milanovic, wieder Ministerpräsident werden zu wollen, sollte seine ehemalige Partei SDP die Regierung bilden können. Aus Kroatien berichtet unser Balkan Korrespondent Christian Wehrschütz:

20240418 Ö1Ö2Ö3 NR Schwierige Regierungsbildung in Kroatien Wehrsch Mod

20240418 Ö1Ö2Ö3 NR Schwierige Regierungsbildung in Kroatien Wehrsch Mod
0‘54
In Kroatien hat die gestrige Parlamentswahl keine klaren Mehrheitsverhältnisse gebracht. Zwar gewann die konservative Regierungspartei HDZ klar die relative Mehrheit, doch sie braucht Koalitionspartner; aus Kroatien berichtet Christian Wehrschütz

20240418 FJ8 Schwierige Regierungsbildung in Kroatien Wehrsch Mod

20240418 FJ8 Schwierige Regierungsbildung in Kroatien Wehrsch Mod

In Kroatien hat die gestrige Parlamentswahl keine klaren Mehrheitsverhältnisse gebracht. Zwar gewann die konservative Regierungspartei HDZ mit 60 Sitzen klar die relative Mehrheit, doch sie braucht Koalitionspartner; diese braucht auch die sozialdemokratische Opposition, allerdings noch deutlich mehr, soll es ihr gelingen, die HDZ von der Macht zu verdrängen. Denn die SDP gewann nur 42 Mandate in einem Parlament, das 151 Sitze zählt. Neben HDZ und SDP schafften noch weitere sechs Parteien den Einzug ins Parlament. Mit 61 Prozent deutlich höher war die Wahlbeteiligung. Aus Kroatien berichtet Christian Wehrschütz

20240418 ZiB7 und 9 Aufsager zur Wahl in Kroatien Wehrschütz Mod

20240418 ZiB7 und 9 Aufsager zur Wahl in Kroatien Wehrschütz Mod
1’03
In Kroatien hat die gestrige Parlamentswahl keine klaren Mehrheitsverhältnisse gebracht. Mit 60 Mandaten liegt die konservative Regierungspartei HDZ klar vor der SDP, die 42 Sitze erreichte; doch bis zur absoluten Mehrheit von 76 Sitzen ist der Weg noch weit.