HDZ als relativer Sieger der Parlamentswahl

Datum 12 September 2016

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Sendung FJ8

Kategorie Berichte Kroatien

In Kroatien hat die vorgezogene Parlamentswahl gestern mit einem unerwarteten Ergebnis geendet. Die relative Mehrheit gewann die nationalistische HDZ und nicht das Mitte-Links-Bündnis. Als falsch erwiesen sich die Umfragen, aber auch die Nachwahlbefragungen, die noch auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen der beiden Lager hingedeutet hatten. Für die Bildung einer Regierung ist der voraussichtliche Wahlsieger HDZ aber auf die Zusammenarbeit mit der Bürgerbewegung MOST angewiesen, die zwar deutlich verlor aber noch immer drittstärkste Kraft in Kroatien wurde. Stimmberechtigt waren 3,8 Millionen Kroaten. Aus ZAGREB berichtet Christian Wehrschütz

Nach Auszählung fast aller Stimmen zeichnen sich in Kroatien folgende Kräfteverhältnisse ab: im Parlament mit seinen 151 Sitzen kommt die HDZ auf 61 Mandate; das Mitte-Links-Bündnis unter dem Sozialdemokraten Zoran Milanovic liegt bei 54 Mandate, und die Bürgerbewegung MOST erreichte 12 Sitz, das ist ein Minus von sieben Mandaten. Die zweite große Überraschung der Wahl bildet das Abschneiden der Protestpartei „Lebende Mauer“, die von einem Mandat auf acht Mandate zulegte. Für diese Partei dürften Kroaten gestimmt haben, die bei der Wahl vor neun Monaten noch MOST oder die Sozialdemokraten gewählt hatten. Dem Mitte-Links-Bündnis schadete sicher auch die Wahlbeteiligung, die gestern mit 52,5 Prozent um fast 10 Prozentpunkte geringer war. Deutlich gedämpft war daher die Stimmung bei der Linken, als deren Führer Zoran Milanovic in der Nacht vor seine Anhänger trat:

"Kroatien braucht eine stabile Regierung. Wie sie aussehen wird, wissen wir jetzt nicht. Wir stehen bereit; jeder muss seine persönlichen Ambitionen und Eitelkeiten zurückstellen und dem Staat zur Verfügung stehen. So wie in den vergangenen acht Monaten, kann es nicht weitergehen."

Diese Aussage kann als Bereitschaft des Linksbündnisses zu einer großen Koalition mit der HDZ unter ihrem neuen Vorsitzenden Andrej Plenkovic interpretiert werden. Dieser ließ sich bei seiner Rede gegen ein Uhr früh aber nicht in die Karten blicken; Andrej PLenkovic verkündete nur:

"Ich bin sicher, dass wir nach einem derartigen Sieg heute, morgen die Partei sind, die eine stabile Regierung für die kommenden vier Jahre bilden wird.“

Die Regierungsbildung könnte neuerlich schwierig werden. MOST hat bereits mehrere Bedingungen gestellt, die „Lebende Mauer“ ist von der HDZ ideologisch weit entfernt. Außerdem braucht die HDZ für eine absolute Mehrheit noch einige der acht Abgeordneten der nationalen Minderheiten oder weitere Kleinparteien, auf die insgesamt sieben Sitze entfielen.