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Sehr niedrige Beteiligung bei erster Wahl zum Europaparlament

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Berichte Kroatien


In Kroatien hat das oppositionelle Bündnis der HDZ die ersten Wahlen zum europäischen Parlament gewonnen. Die HDZ erreichte 6 Mandate, fünf entfielen auf die Kandidaten der Mitte-Links-Koalition, einen Sitz errang eine weitere Oppositionspartei. Christian Wehrschütz berichtet:

Das Bemerkenswerteste an der ersten Wahl zum EU-Parlament ist die niedrigste Beteiligung seit der Unabhängigkeit Kroatiens vor mehr als 20 Jahren. Sie liegt bei knapp 21 Prozent und ist damit die bisher zweitniedrigste in der Geschichte der Wahl des EU-Parlaments. Gründe dafür gibt es viele; die Krise in Kroatien und der EU, das komplizierte Wahlsystem, geringes Wissen über das EU-Parlament und die Tatsache, dass im Juni 2014 wieder gewählt wird, wenn EU-weit die Parlamentswahl stattfindet. Zufrieden kann auf jeden Fall die HDZ sein. Nach ihrer Niederlage bei der Parlamentswahl vor mehr als einem Jahr profitierte sie von der geringen Beteiligung und gab nun ein Lebenszeichen von sich. Das Bündnis der HDZ gewann 33 Prozent der Stimmen. Unter den sechs Kandidaten zieht auch eine Politikerin ins EU-Parlament ein, die für ultranationalistische Aussagen bekannt ist. Als dritte politische Kraft in Kroatien etablierte sich gestern die „Arbeiterpartei“, die ein Mandat gewann; sie ist eine linkspopulistische Oppositionspartei. Enttäuscht ist sicher die Mitte-Linksregierung, die mit sechs Sitzen rechnete, aber nur fünf Mandate und 32 Prozent der Stimmen erreichte. Alle Sitze gingen die fünf erstgereihten Sozialdemokraten, so dass der liberale Koalitionspartner unter Führung von Außenministerin Vesna Pusic ohne Sitz im EU-Parlament bleibt. Ob das dem Koalitionsklima gut tut, bleibt abzuwarten. Der wahre Stimmungstest für die Regierung steht bei den Lokalwahlen Mitte Mai bevor; dann wird die Wahlbeteiligung auch etwas höher sein als gestern.

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