Lokalwahlen als politisches Erdbeben

Kroatien / Radio / FJ7 / 2021-05-31 07:00

Einleitung

In Kroatien hat gestern der zweite Durchgang der Lokalwahlen stattgefunden. Dabei ereignete sich in einigen Städten ein politisches Erdbeben. So bekommt die Hauptstadt Agram nun mit dem 39-jährigen Tomislav Tomasevic zum ersten Mal einen linksgrünen Bürgermeister. Er gewann die Stichwahl klar mit 65 Prozent gegen den nationalistischen Sänger Miroslav Skoro. Die politischen Karten in Agram

Detail

In Kroatien hat gestern der zweite Durchgang der Lokalwahlen stattgefunden. Dabei ereignete sich in einigen Städten ein politisches Erdbeben. So bekommt die Hauptstadt Agram nun mit dem 39-jährigen Tomislav Tomasevic zum ersten Mal einen linksgrünen Bürgermeister. Er gewann die Stichwahl klar mit 65 Prozent gegen den nationalistischen Sänger Miroslav Skoro. Die politischen Karten in Agram wurden nicht zuletzt deshalb neu gemischt, weil Langzeitbürgermeister Milan Bandic Ende Februar und damit wenige Monate vor der Wahl verstorben ist. Aus Kroatien berichtet unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz

Ausgelassen feierte die linksgrüne Partei „Mozemo“ ihren großen Wahlsieg in Agram. Mozemo heißt auf Deutsch „Wir können“, und das bewies diese Plattform eindrucksvoll in der kroatischen Hauptstadt. Mozemo stellt mit Tomislav Tomasevic nicht nur den Bürgermeister, sondern ist auch im Gemeinderat mit großem Abstand die mandatsstärkste Partei. Ihr Erfolg hat damit zu tun, dass Tomislav Tomasevic die glaubwürdigste Alternative zum korrupten System des verstorbenen Milan Bandic darstellte. Sein politisches Credo formulierte Tomislav Tomasevic in der Wahlnacht so:

2'29'3 - Tomasevic Zitat TV i Radio - 3'0'8

"Mein ganzes Leben kämpfe ich für die Interessen diese Stadt; gegen schädliche Verträge, gegen schlechte Beschlüsse jener, die dieses Stadt gefangen hielten, vernachlässigt haben und als ihren persönlichen Bankomaten benutzt haben. Mein Wahlkampf begann bereits 1998; damals war ich 16 Jahre alt und kämpfte gegen die illegale Ablagerung von gefährlichem Müll beim Fluss Save."

Die Sozialdemokraten und die konservative Regierungspartei HDZ sind in Agram nun auf den Status von Kleinparteien reduziert worden. Bezeichnend ist es, dass diese beiden traditionellen Parteien nicht einmal den Einzug in die Stichwahl schafften. Schmerzlich ist für die HDZ auch der Verlust wichtiger Städte, analysiert die frühere konservative Ministerpräsidentin Jadranka Kosor:

1'18'3 KOSOR HDZ Split und Agram 1'51'6

"Die HDZ ebenfalls Agram verloren, weil sie mit dem verstorbenen Bürgermeister Milan Bandic eine Koalition gebildet hat. Doch die HDZ hat auch Split und damit die Macht in der zweitgrößten Stadt Kroatiens verloren. Dort kommt nun jemand an die Spitze jemand, der keine große Partei hinter sich hat."

Die traditionellen Parteien bekamen vom Wähler somit vielfach einen Denkzettel, während sich in Agram eine neue politische Kraft links der Mitte etabliert hat, der sich viele enttäuschte Wähler der Sozialdemokraten zugewandt haben. Ihr Niedergang dürfte andauern, sollte die Partei Mozemo in Agram politisch erfolgreich sein.