HDZ mit viel Glück

Kroatien / Fernsehen / Steiermark Heute / 2020-07-06 19:00

Einleitung

In Kroatien hat die konservative Regierungspartei HDZ unter Ministerpräsident Andrej Plenkovic die gestrige Parlamentswahl haushoch gewonnen, die absolute Mehrheit aber verfehlt. Das von Meinungsforschern prognostiziert knappen Rennen mit dem sozialdemokratischen Wahlbündnis fand nicht statt. Die Sozialdemokraten erlitten ein Debakel. Weitere sechs Parteien schafften den

Detail

In Kroatien hat die konservative Regierungspartei HDZ unter Ministerpräsident Andrej Plenkovic die gestrige Parlamentswahl haushoch gewonnen, die absolute Mehrheit aber verfehlt. Das von Meinungsforschern prognostiziert knappen Rennen mit dem sozialdemokratischen Wahlbündnis fand nicht statt. Die Sozialdemokraten erlitten ein Debakel. Weitere sechs Parteien schafften den Einzug ins kroatische Parlament, drei davon beim ersten Antreten. HDZ-Vorsitzender und Ministerpräsident Andrej Plenkovic hat bereits Gespräche über die Regierungsbildung aufgenommen; erste Ansprechpartner sind die Vertreter der nationalen Minderheiten und von Kleinparteien:

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Kroatien

Kamera: Andrej Suvacarow, Schnitt: Mica Vasiljevic

Insert1: Andrej Plenkovic, kroatischer Ministerpräsident

Insert2: Nikola Grmoja, Abgeordneter der Partei MOST (Brücke)

Insert3: Sandra Bencic, Abgeordnete der Partei Mozemo (Wir können)

Gesamtlänge: 2’13

Im Parlament mit seinen 151 Mandaten verfügt die HDZ nun über 66 Sitze; von der absoluten Mehrheit trennen die Partei zehn Mandate; acht entfallen auf die nationalen Minderheiten. Mit ihnen gemeinsam sowie mit zwei Miniparteien, die jeweils einen Abgeordneten haben, verfügt die HDZ bereits über die absolute Mehrheit; ihr Vorsitzender gab sich in der Wahlnacht bescheiden:

Andrej Plenkovic:

„Dieses Ergebnis ist nicht nur ein großer Sieg, sondern auch eine Verpflichtung. Wir hatten eine schwierige Amtszeit mit vielen Herausforderungen. Doch noch größer sind die Herausforderungen, die vor uns liegen.“

Nicht zur Koalition bereit ist die christlich-konservative Partei MOST; sie hat in einer Regierung mit der HDZ bereits schlechte Erfahrungen gemacht. Gestern gewann MOST acht Mandate und wurde damit viertstärkste Kraft:

1'26 - 1'44

"Wir wollen kein Minderheitenpartner sein, der nichts erreichen kann, insbesondere weil die HDZ eine derart überzeugende Mehrheit gewonnen hat."

Entzaubert wurde der ehemalige Sänger Miroslav Skoro; der Nationalist belegte zwar den dritten Platz, blieb aber unter seinen Erwartungen und kann nicht die Rolle des Königsmachers spielen. Ein Debakel erlitt das sozialdemokratische Sieben-Parteien-Bündnis, das nun mehr als 20 Sitze hinter der HDZ liegt. SDP-Vorsitzender Davor Bernadic zog bereits die Konsequenzen und kündigte seinen Rücktritt an. Auch der Bürgermeister von Agram, Milan Bandic, scheiterte auf nationale Ebene kläglich; seine Partei sderreichte überhaupt nur einige Tausend Stimmen. Dagegen schaffte die linksgrüne Plattform „Mozemo“ beim ersten Antreten den Einzug ins Parlament, und gewann sieben Sitze.

1'47 - Kompromisslose Opposition 2'04

"Wir haben im Gemeinderat in Agram gezeigt, wie eine Opposition arbeiten und aufdecken muss, was die Machthaber tun. An der Reihe ist nun die HDZ."

Beeinflusst hat das Ergebnis zweifellos die Wahlbeteiligung, die mit 46 Prozent einen historischen Tiefststand erreichte.