Plenkovic bleibt im Amt

Kroatien / Radio / FJ7 / 2020-07-06 07:00

Einleitung

In Kroatien hat die regierende konservative Partei HDZ bei der Parlamentswahl mit großem Abstand die relative Mehrheit gewonnen. Sie ist die bei weitem stärkste Kraft im Parlament und hat mehr Mandate als die beiden Parteien zusammen, die auf dem zweiten und dritten Platz liegen. Schwer geschlagen wurde die sozialdemokratische Opposition, die im Wahlkampf als Herausforderer aufgetreten ist. Wahlberechtigt warenmehr als 3,8 Millionen

Detail

In Kroatien hat die regierende konservative Partei HDZ bei der Parlamentswahl mit großem Abstand die relative Mehrheit gewonnen. Sie ist die bei weitem stärkste Kraft im Parlament und hat mehr Mandate als die beiden Parteien zusammen, die auf dem zweiten und dritten Platz liegen. Schwer geschlagen wurde die sozialdemokratische Opposition, die im Wahlkampf als Herausforderer aufgetreten ist. Wahlberechtigt warenmehr als 3,8 Millionen Kroaten; einen historischen Tiefststand erreichte die Wahlbeteiligung; aus Kroatien berichtet unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz:

Im Parlament mit seinen 151 Mandaten verfügt die HDZ nun über 68 Sitze; von der absoluten Mehrheit trennen die Partei nur acht Mandate; genau diese Zahl entfällt auf die nationalen Minderheiten. Gemeinsam wäre das bereits die absolute Mehrheit. Sicher ist, dass HDZ-Vorsitzender Andrej Plenkovic Ministerpräsident bleiben wird. In der Wahlnacht sagte er:

Andrej Plenkovic:

„Ein derartiges Ergebnis für die HDZ ist nicht nur ein großer Sieg, sondern auch eine Verpflichtung. Denn wir hatten eine schwierige Amtszeit mit vielen Herausforderungen. Doch die Herausforderungen, die vor uns liegen, sind noch größer.“

Bei der Regierungsbildung könnte die HDZ aber noch weitere Abgeordnete für sich gewinnen wie etwa Überläufer aus anderen Parteien, die den Einzug ins Parlament geschafft haben. Nicht zur Koalition bereit ist die christlich-konservative Partei MOST, die mit acht Mandaten viertstärkste Kraft wurde; das Nein der Partei begründet ihr Abgeordneter Nikola Grmoja so:

1'26 - 1'44

"Wir haben keine derartige Absicht, insbesondere weil die HDZ eine derart überzeugende Mehrheit gewonnen hat. Wir wollen kein Minderheitenpartner sein, der nichts erreichen kann. Wir haben nie um die Macht der Macht willen gekämpft. Wir wollen Änderungen, die in einer derartigen Kräftekonstellation nur schwer zu erreichen sein werden."

Ein Debakel erlebte das sozialdemokratische Wahlbündnis, das nur 42 Sitze gewann. SDP-Vorsitzender Davor Bernadic könnte noch heute seinen Rücktritt anbieten. Entzaubert wurde der Nationalist und Populist Miroslav Skoro; er schnitt mit 15 Sitzen schlechter ab als vorhergesagt und wird keine Rolle als Königsmacher spielen. Nicht mehr im Parlament vertreten sein wird auch die Partei des Zagreber Bürgermeisters Milan Bandic. Dagegen schaffte die linksgrüne Plattform „Mozemo“ beim ersten Antreten den Einzug ins Parlament, und gewann sieben Sitze. Den Erfolg bewertet Sandra Bencic von „Mozemo“ so:

1'47 - Kompromisslose Opposition 2'04

"Wir haben im Gemeinderat in Zagreb gezeigt, wie eine Opposition arbeiten und aufdecken muss, was die Machthaber tun. An der Reihe ist nun die HDZ. So wie Bürgermeister Milan Bandic nun eine völlige Niederlage erlebt hat, so wird es der HDZ in drei Jahren auf staatlicher Ebene ergehen."

Klar beeinfluss hat das Ergebnis die Wahlbeteiligung, die mit 46 Prozent einen historischen Tiefststand erreichte.