HDZ bleib an der Macht

Kroatien / Zeitung / Kleine Zeitung / 2020-07-06 07:00

Einleitung

Bei der Parlamentswahl in Kroatien ist aus dem vorhergesagten knappen Rennen zwischen der regierenden konservativen Partei HDZ und dem Wahlbündnis unter Führung der Sozialdemokraten offensichtlich nichts geworden. Denn Nachwahlbefragungen zeigen eine klare relative Mehrheit für die HDZ unter Führung von Ministerpräsident Andrej Plenkovic; demnach kommt die HDZ auf etwa 62 Mandate im Parlament, das 151 Sitze zählt. Die absolute Mehrheit wurde

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Bei der Parlamentswahl in Kroatien ist aus dem vorhergesagten knappen Rennen zwischen der regierenden konservativen Partei HDZ und dem Wahlbündnis unter Führung der Sozialdemokraten offensichtlich nichts geworden. Denn Nachwahlbefragungen zeigen eine klare relative Mehrheit für die HDZ unter Führung von Ministerpräsident Andrej Plenkovic; demnach kommt die HDZ auf etwa 62 Mandate im Parlament, das 151 Sitze zählt. Die absolute Mehrheit wurde somit klar verfehlt, doch die SDP liegt mit ihrem Wahlbündnis von sechs Parteien bei nur 43 Sitzen; damit haben die Sozialdemokraten de facto keine Chance auf eine Regierungsbildung, denn die HDZ hat zusätzlich noch das größere Koalitionspotential.

An dritter Stelle liegt derzeit das Heimatbündnis von Miroslav Skoro; der ehemalige Sänger, der einen nationalistischen und populistischen Wahlkampf führte. Liegt gemäß der Nachwahlbefragung bei 14 Sitzen. Gerechnet war vor der Wahl damit, dass Skoro klar die Rolle des Königsmachers zufallen werde. Doch die HDZ hat nun auch andere Optionen; dazu zählt die christlich-konservative Partei MOST, die neun Abgeordnete stellen soll. MOST (Brücke) hat allerdings bereits zwei Mal schlechte Erfahrungen mit einer Regierungsbeteiligung gemacht, eine Koalition aber nicht völlig ausgeschlossen. Auf Anhieb gut abgeschnitten hat auch die links-grüne Plattform „Mozemo“ (Wir können). Sie liegt bei acht Mandaten; stark ist diese Partei vor allem in der Hauptstadt Zagreb; ihr gutes Abschneiden führte dazu, dass nun die HDZ auch in der Hauptstadt zum ersten Mal seit Menschengedenken vor den Sozialdemokraten liegt. Den Einzug ins Parlament schaffte noch weitere zwei Kleinpartei mit drei Abgeordneten und einem Abgeordneten; weitere acht stellen nationale Minderheiten; noch drei entfallen auf die Auslandskroaten, die traditionell nationalistische und konservative Parteien wählen; auch hier kann die HDZ noch mit zusätzlichen Mandaten rechnen.

Die Nachwahlbefragungen wurden unter mehr als 20000 Wählern in 400 Wahllokalen in Kroatien durchgeführt; die Fehlerquote ist traditionell gering, an den grundlegenden Ergebnissen wird. Aussagekräftige Ergebnisse der Zentralen Wahlkommission werden erst nach Mitternacht vorliegen; auch die Spitzenpolitiker warten mit ihren Stellungnahmen noch auch umfassendere Resultate. Den Wahlkampf dominierten die Corona- und die drohende Wirtschaftskrise. Die Zahl an Neuinfektionen ist in Kroatien wieder gestiegen, betroffen sind aber vorwiegend die Hauptstadt Zagreb und die Region Slawonien im Osten des Landes, kaum aber Touristengebiete.