Milanovic siegt in der Stichwahl

Kroatien / Zeitung / Kleine Zeitung / 2020-01-06 10:00

Einleitung

Der Sozialdemokrat Zoran Milanovic wird neuer Präsident in Kroatien. Bei der Stichwahl gewann Milanovic mehr als eine Million Stimmen; Amtsinhaberin Kolinda Grabar-Kitarovic erreichte nur 928.000 Stimmen. In Prozenten beträgt das Verhältnis 52,7 zu 47,3 zugunsten von Milanovic. Die Niederlage der Präsidentin wäre noch deutlicher ausgefallen, hätten nicht die Auslandskroaten mit überwältigender Mehrheit für sie gestimmt. Bei der Diaspora wählten

Detail

Der Sozialdemokrat Zoran Milanovic wird neuer Präsident in Kroatien. Bei der Stichwahl gewann Milanovic mehr als eine Million Stimmen; Amtsinhaberin Kolinda Grabar-Kitarovic erreichte nur 928.000 Stimmen. In Prozenten beträgt das Verhältnis 52,7 zu 47,3 zugunsten von Milanovic. Die Niederlage der Präsidentin wäre noch deutlicher ausgefallen, hätten nicht die Auslandskroaten mit überwältigender Mehrheit für sie gestimmt. Bei der Diaspora wählten Grabar-Kitarovic 44.000 Kroaten, Milanovic aber nur 6000. Am höchsten war die Stimmbeteiligung der Auslandskroaten im Nachbarland Bosnien und Herzegowina, dort war die Wahlbeteiligung ebenfalls klar höher als vor zwei Wochen. Dort gelang der konservativen Regierungspartei HDZ auch eine klare Mobilisierung für Grabar-Kitarovic die in Kroatien trotz ausgezeichneter Parteiinfrastruktur nicht die erhoffte Trendwende brachte. Viele nationalistische Wähler und Funktionäre sind mit dem gemäßigten Kurs von Ministerpräsident Andrej Plenkovic unzufrieden, und blieben einfach zu Hause. So war die Wahlbeteiligung auch dort am geringsten, wo der Drittplatzierte des ersten Wahlgangs, der Sänger Miroslav Skoro, am besten abgeschnitten hat. Skoro führten einen klar nationalistischen Wahlkampf. Trotzdem war die Wahlbeteiligung gestern auch in Kroatien um etwa vier Prozentpunkte höher als im ersten Wahlgang vor zwei Wochen; gestern lag die Beteiligung bei mehr als 54 Prozent, damals lag sie bei 51 Prozent.

Die Niederlage der Präsidentin stand bereits nach der Veröffentlichung der Nachwahlbefragung knapp nach 19 Uhr fest; Totenstille herrschte unter ihren Anhängern als die Ergebnisse im Fernsehen präsentiert wurden. Jubelstimmung herrschte dagegen bei den sozialdemokratischen und liberalen Anhängern von Milanovic. So gehässig und untergriffig der Wahlkampf war, so versöhnlich und gemäßigt gaben sich beide Kandidaten in der Wahlnacht. Graber-Kitarovic gratulierte dem Sieger und versprach eine gute Zusammenarbeit auf dem Weg zur Amtsübergabe. Zoran Milanovic zeigte sich dessen bewusst, dass er seinen Sieg nicht zuletzt des massiven Flügelkämpfen innerhalb der Regierungspartei HDZ verdankt. In seiner Siegesrede sagte Milanovic:

"Ich weiß, dass es auch heute viele Bürger gibt, die nicht wollten, dass ich Präsident werden. Damit müssen wir leben und weiterleben; denn wir sind zu wenige, nicht ausreichend erfolgreich und wachsen nicht stark genug, um uns auf diese Art zu teilen."

Wichtig war die gestrige Präsidentenwahl auch als politischer Stimmungstest in Kroatien, das seit erstem Jänner die EU-Präsidentschaft innehat. Denn spätestens im Herbst wird in Kroatien das Parlament neu gewählt. Zwar sind Präsidenten- und Parlamentswahlen zwei verschiedene Paar Schuhe; aber zweifellos ist die voraussichtliche Niederlage von Kolinda Graber-Kitarovic auch ein Rückschlag für den HDZ-Vorsitzenden und Ministerpräsidenten Andrej Plenkovic; in welchem Ausmaß seine Position als Parteivorsitzender nun geschwächt ist, und wie sich das auf den Kurs der Partei und die Zusammenarbeit mit Präsident Milanovic auswirken wird, werden die kommenden Wochen und Monate zeigen.