Kroatien vor der Stichwahl um das Präsidentenamt

Kroatien / Radio / MiJ / 2020-01-04 12:00

Einleitung

In Kroatien findet morgen um die Stichwahl um das Präsidentenamt statt. Nach dem ersten Durchgang vor zwei Wochen führt der frühere sozialdemokratische Ministerpräsident Zoran Milanovic mit knapp 30 Prozent; drei Prozentpunkte dahinter liegt die amtierende Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic, die von der führenden nationalkonservativen Regierungspartei HDZ unterstützt wird. Auch für die HDZ unter Ministerpräsident Andrej Plenkovic geht es um viel, denn im Herbst wird in Kroatien das Parlament neu gewählt. Letzte Umfragen deuten bei

Detail

In Kroatien findet morgen um die Stichwahl um das Präsidentenamt statt. Nach dem ersten Durchgang vor zwei Wochen führt der frühere sozialdemokratische Ministerpräsident Zoran Milanovic mit knapp 30 Prozent; drei Prozentpunkte dahinter liegt die amtierende Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic, die von der führenden nationalkonservativen Regierungspartei HDZ unterstützt wird. Auch für die HDZ unter Ministerpräsident Andrej Plenkovic geht es um viel, denn im Herbst wird in Kroatien das Parlament neu gewählt. Letzte Umfragen deuten bei der Stichwahl um das Präsidentenamt auf ein sehr knappes Rennen zwischen beiden Kandidaten hin; Zoran Milanovic liegt demnach bei 45 Prozent, Kolinda Grabar-Kitarovic bei 42 Prozent, doch 13 Prozent sind noch unentschlossen. Geworben haben Milanovic und Grabar-Kitarovic massiv um die Stimmen der neun Bewerber, die nach dem ersten Wahlgang vor zwei Wochen ausgeschieden sind. Aus Kroatien berichtet unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz:

55.000 Stimmen liegt Zoran Milanovic nach dem ersten Wahlgang vor Kolinda Grabar-Kitarovic; vor zwei Wochen wählten in Kroatien 1,9 der 3,7 Millionen Bürger; in der Stichwahl gehen traditionell mehr Kroaten zur Wahl; darauf setzt die Regierungspartei HDZ, die ihre ausgezeichnete Infrastruktur mobilisiert, um den Sieg für Grabar-Kitarovic zu sicher. Sie unterstützt auch der Agramer Bürgermeister Milan Bandic; er steht unter massivem Korruptionsverdacht; trotzdem kann Bandic auf viele Anhänger in Agram und unter bosnischen Kroaten zählen. Im Beisein von Bandic hielt die Präsidentin ihre Schlusskundgebung in einem Vorort von Agram ab, in dem viele Kroaten leben, die Bandic Sozialwohnungen verdanken. Auch ihnen verkündete Kolinda Grabar-Kitarovic:

"Ich verspreche, dass wir gemeinsam euren Lebensstandard heben und ein besseres Leben gewährleisten werden. Programme und Visionen bestehen, um konkrete Probleme der Menschen zu lösen, damit ihr besser leben werdet. Das ist unsere Aufgabe und unser Versprechen."

Zoran Milanovic setzte vor allem auf den direkten Kontakt zum Wähler; eine wichtige Rolle im Wahlkampf spielten die sozialen Netzwerke und die drei TV-Duelle, die jeweils zwei Stunden dauerten. Grabar-Kitarovic warf dabei Milanovic immer wieder vor, als Ministerpräsident versagt zu haben. Dieser wiederum beschuldigte die Präsidentin der Korruption, wobei die letzte Konfrontation gestern Abend vor allem eine persönliche Schlammschlacht auf niedrigstem Niveau war. Für sich warb Milanovic etwa mit folgenden Worten:

„Viele Jahre führen Kroatien Personen, die nicht anständig sind, eine Regierung, die fast zerfallen wäre wegen der Korruption und eine Präsidentin, die sich mit Leuten trifft, die keine würdige Gesellschaft für den Präsidenten sind; sie senden eine schreckliche Botschaft aus. Gegen wir wählen, und kämpfen wir."

Eine wahlentscheidende Rolle wird das Verhalten der Kroaten spielen, die im ersten Durchgang für andere Kandidaten gestimmt haben. An dritter Stelle lag der Sänger Miroslav Skoro mit 466.000 Stimmen; die übrigen acht Bewerber erhielten insgesamt 344.000 Stimmen. Dieses Potential bewertet der Wahlkampfexperte Marko Rakar so:

"Die Mehrheit der 11 Kandidaten ist dem linken politischen Spektrum zuzurechnen; auf ihre Stimmen kann Milanovic von Natur aus zählen. Grabar-Kitarovic rechnet vor allem mit den Stimmen von Miroslav Skoro, doch da ist die Rechnung nicht so einfach. Ein Teil seiner Wähler sind rechtsextrem, für sie ist Grabar-Kitarovic kein annehmbarer Kandidat. Ein weiterer Teil dieser Wähler fällt auch Zoran Milanovic zu, weil Miroslav Skoro mehr ein Kandidat der Protestwähler war, obwohl er teilweise radikale rechte Positionen vertreten hat."

Klar ist, dass Zoran Milanovic in Kroatien vorne liegen muss, um Präsident zu werden. Denn die Auslandskroaten stimmen mit überwältigender Mehrheit für nationalistische und konservative Bewerber. Stimmen die Umfragen, könnte somit erst nach Auszählung fast aller Stimmen feststehen, wer am Sonntag tatsächlich gewonnen hat.