Schlammschlacht um das Präsidentenamt in Kroatien

Kroatien / Zeitung / Kleine Zeitung / 2020-01-05 10:00

Einleitung

„Dummkopf , politischer Zombie, faul, korrupt, unfähig“ - sind nur einige der „Nettigkeiten“, mit denen einander die beiden Kandidaten für die Stichwahl um das Präsidentenamt bei den drei TV-Duellen bedachten. Sie dauerten insgesamt fast sieben Stunden, wobei der Schlagabtausch zwischen dem ehemaligen sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Zoran Milanovic und der amtierenden Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic immer mehr zur Schlammschlacht wurde,

Detail

„Dummkopf , politischer Zombie, faul, korrupt, unfähig“ - sind nur einige der „Nettigkeiten“, mit denen einander die beiden Kandidaten für die Stichwahl um das Präsidentenamt bei den drei TV-Duellen bedachten. Sie dauerten insgesamt fast sieben Stunden, wobei der Schlagabtausch zwischen dem ehemaligen sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Zoran Milanovic und der amtierenden Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic immer mehr zur Schlammschlacht wurde, je näher der Wahltag rückte. Mit dazu beigetragen haben zwei Faktoren; erstens das Format der TV-Konfrontation; jeder Kandidat hatte nur eine Minute und dann noch 30 Sekunden zur Erwiderung; die „Twitterisierung“ des Fernsehens ist auch in Kroatien deutlich sichtbar; zweitens die recht geringen Vollmachten des kroatischen Präsidenten, der die Wahl zu einer weltanschaulichen Debatte werden lässt.

Klar wurden die Gegensätze in der Außenpolitik: die Präsidentin bezeichnete die USA als den wichtigsten Partner Kroatiens, eine merkwürdig anmutende Aussage zu einem Zeitpunkt, in dem das jüngste EU-Mitglied gerade für sechs Monate die EU-Präsidentschaft übernommen hat. Milanovic sieht in den wichtigsten Staaten der EU die wichtigsten Partner für Kroatien; er hob auch die wirtschaftliche Bedeutung des Westbalkan für Kroatien hervor, während Grabar-Kitarovic sich von der Region deutlich abgrenze, der Kroatien 70 Jahre als gemeinsamer Staat angehört hat. Beide vermieden aber klare Aussagen zu politisch heiklen Fragen wie der Pensionsreform; in Kroatien kommt auf einen Beschäftigten bereits ein Pensionist. Doch einen klaren Sieger bei den TV-Duellen gab es nicht.

Grabar-Kitarovic warf Milanovic vor, der schlechteste Regierungschef in Kroatien gewesen zu sein; der Sozialdemokrat beschuldigte die Amtsinhaberin der Korruption – unter Hinweis auf ihren politischen Ziehvater Ivo Sanader, der als ehemaliger Ministerpräsident jüngst wegen Korruption wieder zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt wurde. Außerdem unterstützt sie der Agramer Bürgermeister Milan Bandic, der unter massivem Korruptionsverdacht steht; dazu sagte Graber-Kitarovic, dass sie Bandic im Falle eine Haftstrafe Kuchen ins Gefängnis bringen würde.

Vor zwei Wochen erreichte Milanovic knapp 30 Prozent; drei Prozentpunkte dahinter liegt Grabar-Kitarovic, die von der konservativen Regierungspartei HDZ unterstützt wird. Auch für Ministerpräsident Andrej Plenkovic geht es um viel, denn im Herbst wird das Parlament neu gewählt. Letzte Umfragen deuten bei der Stichwahl auf ein sehr knappes Rennen hin; Milanovic liegt bei 45, Grabar-Kitarovic bei 42 Prozent, 13 Prozent sind noch unentschlossen.

In absoluten Zahlen lag Milanovic 55.000 Stimmen voran; vor zwei Wochen wählten1,9 der 3,7 Millionen Bürger; in der Stichwahl ist die Beteiligung traditionell höher; darauf setzt die HDZ, die ihre ausgezeichnete Parteimaschinerie einsetzt, um den Sieg für Grabar-Kitarovic zu sicher. Entscheidend werden die Stimmbeteiligung und das Verhalten jener Kroaten sein, die einen der neun Kandidaten wählten, die nicht den Einzug in die Stichwahl schafften. Knapp hinter der Präsidentin am dritten Platz lag der Sänger Miroslav Skoro, der vor allem Protestwähler und Nationalisten ansprach, die mit der Mitte-Rechts-Politik der HDZ unzufrieden sind. Skoro erreichte 466.000 Stimmen; er gab keine klare Wahlempfehlung ab; nach Umfragen dürften etwa zwei Drittel seiner Wähler an der Stichwahl teilnehmen und im Verhältnis drei zu eins für die Amtsinhaberin stimmen. Auf die übrigen acht Bewerber entfielen zusammen 344.000 Stimmen; sie gehören mehrheitlich dem linken politischen Spektrum an und dürften zum Potential für Milanovic zählen.

Klar ist, dass Milanovic in Kroatien vorne liegen muss, um Präsident zu werden. Die Auslandskroaten stimmen mit überwältigender Mehrheit für nationalistische und konservative Bewerber. 41.000 wählten vor zwei Wochen. Stimmen die Umfragen, könnte somit erst nach Auszählung fast aller Stimmen feststehen, wer heute tatsächlich gewonnen hat.