Die Zogajs und wie weiter

Vor dem Flughafen in Pristina warteten die Journalisten, darunter auch ein albanischer TV-Sender am Donnerstagabend vergebens auf Arigona Zogaj, ihre beiden kleineren Geschwister und ihre Mutter. Die vier Personen wurden nach der Landung in einen Sondergastraum gebracht. Von den übrigen Passagieren abgeschirmt, aber in Anwesenheit des österreichischen Polizeiattaches wurden die Einreiseformalitäten erledigt. Anschließend verließ die Familie durch einen Seitausgang das Flughafengebäude und fuhr mit einem Kleinbus zur Wohnung.

Nach Angaben der Volkshilfe leben die vier derzeit in einem Vorort von Pristina. Dafür spricht auch, dass die Zogajs die österreichische Botschaft sowie das kosovarische Innenministerium und wohl auch die Gemeinde aufsuchen müssen. In der Botschaft müssen die Zogajs ihre Dokumente beglaubigen lassen. Die österreichische Botschaft in Pristina stellt jedoch keine Aufenthaltstitel aus. Entsprechende Anträge können bei den Botschaften in Tirana, Belgrad oder Skopje gestellt werden. Aus geographischen und politischen Gründen kommt wohl nur die mazedonische Hauptstadt Skopje in Frage. Vor einem Antrag für die beiden minderjährigen Kinder muss aber auch noch das Sorgerecht geklärt werden, weil ein Elternteil den Antrag unterschreiben muss. Mutter und Vater sollen getrennt leben, ob sie geschieden sind, ließ sich nicht ermitteln. Unabhängig davon benötigen die vier Zogajs natürlich auch Papiere im Kosovo, nicht zuletzt um nach Mazedonien zur Botschaft reisen zu können. Mazedonien hat den Kosovo als unabhängigen Staat anerkannt, daher genügen kosovarische Pässe. Innenminister Bajram Rexhepi versprach gegenüber dem Autor jedenfalls eine korrekte Behandlung: „Unseren Standards entsprechend werden sie nicht diskriminiert, man wird sich um sie kümmern."

Für den Kosovo und den Westbalkan ist das Schicksal der Familie Zogaj kein Sonderfall. Auf dem zur Visa-Freiheit in den Schengen-Raum mussten Staaten wie Serbien, Mazedonien und Montenegro sich zur Rückübernahme von Asylwerben und zu vielen anderen Maßnahmen (z.B.: moderne biometrische Pässe) verpflichten. Von Visa-Freiheit ist der Kosovo noch weit entfernt. Ein Gesetz über die Rückübernahme hat das Parlament aber bereits beschlossen, auch sechs bilaterale Rückübernahmeabkommen wurden unterzeichnet. Mit Österreich sind die Verhandlungen in der Endphase, die Rücknahme funktionierte auch bisher problemlos. Der Kosovo hat Strategie und Aktionsplan zur Rückübernahme bereits ausgearbeitet, die OSZE versucht die Gemeinden beim Aufbau entsprechender Behörden zu unterstützen. Für dieses Jahr will der Kosovo etwa 300.000 Euro für Rückkehrer selbst bereitstellen. Die Regierung hofft jedoch auf Gelder aus der EU und ihren Mitgliedsländern, damit – so Innenminister Bajram Rexhepi – „es wirklich eine Reintegration gibt, und damit man Personen nicht nur in den Kosovo zurückschickt, die dann nach zwei Wochen wieder versuchen, nach Österreich oder Deutschland zurückzukehren."