EU-Vorbereitungen für Kosovo-Mission

Im Kosovo bereitet sich die EU auf die größte Polizei- und Justizmission ihrer Geschichte vor. Etwa 1.000 Vertreter aus EU-Staaten, vom Diplomaten bis zum Polizisten, sollen die Umsetzung der Vereinbarung überwachen, mit der der internationale Status des Kosovo geregelt wird. Derzeit wird die ehemals serbische Provinz noch von der UNO verwaltet. Sie kam nach dem Ende des Kosovo-Krieges vor mehr als sieben Jahren in die Provinz.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Prishtina

Insert1: 0’20 Torbjörn Sohlström, EU-Mission Kosovo

Insert2: 0’43 Christoph Lukits, EU-Mission Kosovo

Aufsager: 1’06 Christian Wehrschütz aus Pristhina

Gesamtlänge: 1’35

Der albanische Nationalheld Skenderbeg und „Väterchen Frost“ erwarten friedlich vereint das neue Jahr. Den Albanern soll es die ersehne Unabhängigkeit bringen, die eine internationale Mission unter EU-Führung überwachen wird. Ihre Kompetenzen werden kleiner sein als die der UNO, trotzdem bestehen Durchgriffsrechte:

„Das gilt vor allem für die Schlüsselelemente der Status-Regelung, Dezentralisierung, Minderheitenrechte, Schutz von Kirchen und Klöstern. Hier wird die EU-Mission das Recht haben, Verletzungen des Status-Abkommens zu verhindern.“

Die zweite Säule der Mission betrifft den Rechtsstaat, denn es gilt Gefängnisse und Gerichte an EU-Standards heranzuführen:

„Es wird mit Sicherheit die größte EU-Mission im Bereich der EU-Mission auf jeden Fall sein, die es jemals gegeben hat. Die Größenordnung bewegt sich nur für das Justizpersonal bei rund 200 Personen, die aus den EU-Mitgliedsstaaten und angeschlossenen Staaten gestellt werden müssen.“

Auch die internationale Polizei wird künftig vor allem die EU stellen, während für die militärische Sicherheit weiter die Friedenstruppe KFOR sorgen wird.