LDK und Selbstbestimmung unterzeichneten Koalitionsabkommen

Kosovo / Radio / J18 / 2020-02-02 18:00

Einleitung

Im Kosovo haben heute die beiden stärksten Parlamentsparteien einen Koalitionsvertrag zur Regierungsbildung unterschrieben. Ministerpräsident wird Albin Kurti von der Partei „Selbstbestimmung“; ihr Koalitionspartner ist die LDK unter Isa Mustafa. Die Wahl der Regierung durch das Parlament in Pristina wird morgen stattfinden; es berichtet unser Balkankorrespondent Christian Wehrschütz:

Detail

Im Kosovo haben heute die beiden stärksten Parlamentsparteien einen Koalitionsvertrag zur Regierungsbildung unterschrieben. Ministerpräsident wird Albin Kurti von der Partei „Selbstbestimmung“; ihr Koalitionspartner ist die LDK unter Isa Mustafa. Die Wahl der Regierung durch das Parlament in Pristina wird morgen stattfinden; es berichtet unser Balkankorrespondent Christian Wehrschütz:

Die neue Regierung des Kosovo zählt neben Regierungschef Albin Kurti zwei stellvertretende Ministerpräsidenten, 15 Minister und 33 stellvertretende Minister. Das ist viel für ein Land mit nur 1,6 Millionen Einwohner, aber es ist die zahlenmäßig kleinste Regierung im Kosovo bisher. Die Regierung will den Kampf gegen die Korruption verstärken und die Verhandlungen mit Serbien über eine Normalisierung der Beziehungen auf eine neue Weise führen; ein Gebietstausch wird abgelehnt. Die Parlamentswahlen fanden Anfang Oktober statt; die Regierungsverhandlungen dauerten fast vier Monate, weil sich beide Parteien nicht darauf einigen konnten, wer den Kandidaten für das Amt des Staatspräsidenten nominieren darf, der im kommenden Jahr neu gewählt wird. Gelöst wurde das Problem dadurch, dass diese Frage nicht Teil des Koalitionsabkommens ist. Dafür überließ die Partei Selbstbestimmung der LDK das Amt des Parlamentspräsidenten. Im Parlament sind die beiden Parteien fast gleich stark; die Partei Selbstbestimmung hat 29 Mandate, die LDK 28; das Parlament zählt 120 Sitze; um eine absolute Mehrheit zu erreichen zählen beide Parteien auf die Unterstützung der 10 Abgeordneten, die auf nationale Minderheiten entfallen, nicht aber auf die Stimmen der weiteren zehn Vertreter der serbischen Volksgruppe.