Kosovo vor der Parlamentswahl

Kosovo / Fernsehen / ZiB1 / 2019-10-05 19:00

Einleitung

Im Kosovo finden morgen vorgezogene Parlamentswahlen statt. Etwa 25 Parteien und Koalition treten an. Wahlberechtigt sind etwa 1,9 Millionen Bürger des Kosovo. Ausgelöst hat die Wahl der Rücktritt von Regierungschef Ramush Haradinaj im Juli. Haradinaj trat zurück, nachdem er in Den Haag von einem Sondergericht für Kriegsverbrechen im Kosovo einvernommen worden war. Anklage wurde bisher keine erhoben. Vor Jahren wurde Haradinaj von dem Tribunal für Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien freigesprochen.

Detail

Im Kosovo finden morgen vorgezogene Parlamentswahlen statt. Etwa 25 Parteien und Koalition treten an. Wahlberechtigt sind etwa 1,9 Millionen Bürger des Kosovo. Ausgelöst hat die Wahl der Rücktritt von Regierungschef Ramush Haradinaj im Juli. Haradinaj trat zurück, nachdem er in Den Haag von einem Sondergericht für Kriegsverbrechen im Kosovo einvernommen worden war. Anklage wurde bisher keine erhoben. Vor Jahren wurde Haradinaj von dem Tribunal für Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien freigesprochen.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus dem Kosovo

Insert1: Vjosa Osmani, Spitzenkandidatin der LDK

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Stimmen die Umfragen steht im Kosovo ein Machtwechsel bevor. Denn die besten Chancen auf eine relative Mehrheit werden zwei Oppositionsparteien vorausgesagt; die eine ist die LDK; ihr Hoffnungsträger und Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten ist die 37-jährige Vjosa Osmani. Sie hat in den USA studiert und wäre die erste Frau als Ministerpräsidentin. Ihr zentrales Ziel sind die Reform der Justiz und der Kampf gegen die Korruption:

"Durch eine Überprüfung muss das Justizsystem entkriminalisiert werden. Es muss sichergestellt werden, dass nur jene bleiben, die integer sind, die beweisen können, woher ihr Wohlstand stammt und die professionell arbeiten. Der Rechtsstaat ist die Voraussetzung für alles andere."

Osmanis erste Wahl als Koalitionspartner ist die Partei „Selbstbestimmung“ unter dem 44-jährigen Albin Kurti. Er ist zu einer Koalition bereit, erhebt aber selbst den Führungsanspruch im Kosovo, wobei die Entscheidung darüber wohl in der Wahlzelle fallen dürfte. Sowohl Kurti als auch Osmani sind gegen einen Gebietstausch mit Serbien, der eine Anerkennung des Kosovo durch Belgrad möglich machen sollte. International bedeutsam ist die Wahl wegen der Frage, wie die Parteien abschneiden, die gegenüber Serbien kompromissbereiter sind. Gewählt werden im Kosovo 120 Mandate; jeweils zehn sind für die Serben und andere Minderheiten reserviert.