„Sag zum Abschied leise servus“ – war offensichtlich nicht das Motto, das der Österreicher Valentin Inzko für das Ende seiner 12-jährigen Amtszeit als Hoher Repräsentant in Bosnien und Herzegowina gewählt hat. Denn sein Abgang erfolgte mit einem Knalleffekt, weil Inzko - zum ersten Mal seit sechs Jahren - seine Sondervollmachten nutze, um die Leugnung des Völkermordes an bis zu 8.000 Bosniaken in Srebrenica unter Strafe zu stellen. Das sorgte bei den bosnischen Serben für massive Proteste. Ihre Politiker boykottieren nun die Institutionen
12 Jahre war der Österreicher Valentin Inzko Hoher Repräsentant in Bosnien und Herzegowina. Seit heute hat diese Funktion der Deutsche Christian Schmid inne. Doch damit hat Österreich in Bosnien und Herzegowina keineswegs an Einfluss verloren; denn die noch wichtigere Funktion des Leiters der EU-Delegation hat ebenfalls der Österreicher Johannes Sattler inne. Die EU ist der bei weitem größte Geldgeber bei der Modernisierung des Landes, in dem das Zusammenleben zwischen Bosniaken, Serben und Kroaten auch 25 Jahr nach Kriegsende immer noch belastet ist. Ziel der EU ist es, die Korruption einzudämmen und den Rechtsstaat zu stärken, um so Bosnien schrittweise reif für den Beginn von Beitrittsverhandlungen zu machen. Das liegt auch im Interesse Österreichs, das zu den größten Investoren zählt.
In Sarajewo hat heute der Hohe Bosnien-Repräsentant Valentin Inzko seine Amtsgeschäfte an seinen Nachfolger, den Deutschen Christian Schmid übergeben. Schmid hat keine leichte Aufgabe vor sich, auch deswegen, weil Inzko wenige Tage vor dem Ende seiner 12-jährigen Amtszeit seine Sondervollmachten nutze, und die Leugnung des Völkermordes in Srebrenica an bis zu 8000 Bosniaken durch serbische Einheiten unter Strafe stellte. Seither boykottieren
In Bosnien und Herzegowina ist der Beschluss des scheidenden Hohen Repräsentanten, Valentin Inzko, die Leugnung des Völkermordes unter Strafe zu stellen, weiter das beherrschende politische Thema. Die bosnischen Serben reagierten mit einem Boykott aller gesamtstaatlichen Institutionen. Außerdem hat sich der starke Mann der bosnischen Serben, Milorad Dodik, selbst wegen dieser Leugnung angezeigt. Dodik spielt nun ganz bewusst die nationalistische Karte, um sich
„Sag zum Abschied leise servus“ – war offensichtlich nicht das Motto, das der Österreicher Valentin Inzko für das Ende seiner 12-jährigen Amtszeit als Hoher Repräsentant in Bosnien und Herzegowina gewählt hat. Denn sein Abgang erfolgte mit einem Knalleffekt, weil Inzko - zum ersten Mal seit sechs Jahren - seine Sondervollmachten nutze, um die Leugnung des Völkermordes an bis zu 8.000 Bosniaken in Srebrenica unter Strafe zu stellen. Das sorgte bei den bosnischen Serben für massive Proteste. Ihre Politiker boykottieren nun die Institutionen
„Sag zum Abschied leise servus“ – war offensichtlich nicht das Motto, das der Österreicher Valentin Inzko für das Ende seiner 12-jährigen Amtszeit als Hoher Repräsentant in Bosnien und Herzegowina gewählt hat. Denn sein Abgang erfolgte mit einem Knalleffekt, weil Inzko - zum ersten Mal seit sechs Jahren - seine Sondervollmachten
Management by Helicopter – Staub aufwirbeln und dann sofort abgehen – so lässt sich die Vorgangsweise beschreiben, die Valentin Inzko am Ende seiner 12-jährigen Amtszeit als Hoher Repräsentant in Bosnien wählte. So nutzte Inzko wenige Tage vor der Übergabe seiner Amtsgeschäfte an den Deutschen Christian Schmid seine Sondervollmachten und verfügte eine Änderung des bosnischen Strafgesetz, mit dem nun die Leugnung des Völkermordes etwa an bis zu 8.000 Bosniaken in Srebrenica mit einer Haftstrafe bedroht ist, die zwischen sechs Monaten und fünf Jahre dauern kann.
In Bosnien und Herzegowina hat sich die humanitäre Krise bei der Unterbringung von Migranten in den vergangenen Tagen entspannt. Im Aufnahmezentrum bei Bihac haben die bosnischen Streitkräfte beheizbare Zelte aufgestellt und die Arbeiten haben begonnen, um das Zentrum winterfest zu machen und zu einem permanenten Aufnahmelager auszubauen. Finanzielle und materielle Hilfe kommt dabei auch aus Österreich.
In Bosnien und Herzegowina hat sich die humanitäre Krise bei der Unterbringung von Migranten in den vergangenen Tagen entspannt. Im Aufnahmezentrum bei Bihac haben die bosnischen Streitkräfte beheizbare Zelte aufgestellt und die Arbeiten haben begonnen, um das Zentrum winterfest zu machen und zu einem permanenten Aufnahmelager auszubauen. Das Außenministerium in Wien hat der IOM, der Internationalen Organisation für Migration
Auch der Balkan bietet im Kampf gegen das Corona-Virus kein einheitliches Bild; das beginnt bereits damit, dass nicht in allen Ländern nach gleichen Regeln getestet wird. So wurden in Slowenien nach den Weihnachtsfeiertagen zwischen 10.000 und 14.000 Personen getestet, die Bosnien und Herzegowina waren es nur etwa 2000. Außerdem werden in Bosnien nur Personen getestet, die bereits Symptome aufweisen. Bosnien ist eines der wenigen Länder in Europa, in denen es zu keinem zweiten Lock down kam. In Betrieb sind nicht nur die Skilifte, sondern auch die Hotels in den Skigebieten sind – im Gegensatz zu Slowenien und Österreich – geöffnet:
