Sebastian Kurz in Bosnien und der Weg zur EU

Datum 09 Februar 2016

Medium Zeitung

Sendung Kleine Zeitung

Kategorie Berichte Bosnien

Bosnien und Herzegowina ist das nächste Land des ehemaligen Jugoslawien, das nun seinen Beitritt zur Europäischen Union beantragen will. Bereits am kommenden Montag, am 15. Februar, soll das Ansuchen um Aufnahme von Beitrittsgesprächen an Brüssel übergeben werden. Bei einer Pressekonferenz mit dem österreichischen Außenminister Sebastian Kurz in Sarajewo sagte der bosnische Außenminister Igor Crnadak, er sei optimistisch, dass sein Land auch noch die letzte Vorbedingung für den Brief nach Brüssel in dieser Woche erfüllen werde. Sie betrifft einen internen Koordinationsmechanismus, der gewährleisten soll, dass das Land bei einzelnen Verhandlungskapiteln gegenüber der EU mit einer Stimme sprechen könne. Bosnien und Herzegowina hat nur 3,8 Millionen Einwohner; die Mehrheit sind muslimische Bosniaken, gefolgt von Serben und Kroaten. Während die Serben ihren eignen Teilstaat haben, bildet den größeren Landesteil die bosnisch-kroatische Föderation, die noch dazu aus zehn Kantonen besteht. Die EU besteht daher darauf, dass die drei Volksgruppen und ihre politischen Eliten einen klaren Mechanismus festlegen, wie gemeinsame Positionen im Falle der späteren Aufnahme von Beitrittsverhandlungen formuliert werden.

Igor Crnadak hofft, dass Bosnien bis Ende 2017 den Status einen Beitrittskandidaten erhalten kann. Bis zum tatsächlichen Verhandlungsbeginn zwischen Sarajewo und Brüssel werden wohl noch Jahre vergehen; trotzdem unterstützt auch Österreich den Beitrittsantrag; Außenminister Sebastian Kurz sagte in Sarajewo, der Weg Richtung EU könne auch die internen Reformen in Bosnien und Herzegowina beschleunigen, die das Land auch deshalb dringend braucht, weil das Zusammenleben zwischen den drei Volksgruppen auch 20 Jahre nach Kriegsende noch immer schwierig ist. Bosnien und Herzegowina ist weit davon entfernt ein effizientes Staatswesen zu sein, es gibt noch nicht einmal einen einheitlichen Wirtschaftsraum in dem Land, das flächenmäßig nur zwei Drittel so groß ist wie Österreich; auch daher soll die EU-Perspektive jene Kräfte stärken, die Reformen wirklich wollen.

Nicht betroffen ist Bosnien und Herzegowina bisher von Migrations- und Flüchtlingsströmen entlang der Balkanroute; dazu liegt das Land zu abseits der Hauptroute von der mazedonisch-griechischen Grenze über Serbien, Kroatien und Slowenien nach Österreich. Trotzdem betonte der bosnische Außenminister Igor Crnadak, sein Land könne keine Flüchtlinge aufnehmen, dazu sei die soziale Lage zu angespannt. Fragen bosnischer Journalisten an Außenminister Sebastian Kurz zeigten auch in Sarajewo die Angst der Balkan-Staaten, wegen des bisherigen Versagens der EU in der Flüchtlingsfrage zum Handkuss zu kommen, sprich mehr zu werden als nur Transitländer. Kurz sagte, es gehe nicht um eine Überforderung des Balkan; vielmehr gehe es darum, in Zusammenarbeit mit dem Balkan und vor allem mit Mazedonien ein neues Grenzregime zu erzielen, um den Zustrom bereits an der mazedonisch-griechischen Grenze zu stoppen. Das sei nötig, weil Athen nicht bereit sei, entsprechende Hilfe aus der EU anzunehmen. In Mazedonien werden demnächst auch 10 Polizisten aus Österreich im Einsatz sein; Sebastian Kurz ist am Freitag in Mazedonien; heute stehen Gespräche mit der serbischen Führung in Belgrad auf dem Programm, wo die Migrationsfrage natürlich viel stärker im Vordergrund steht als gestern in Sarajewo.