Die Lage der Streitkräfte in Bosnien und Herzegowina

Der Staat Bosnien und Herzegowina ist 15 Jahre nach Kriegsende noch immer ein zwischen Bosnjaken, Serben und Kroaten geteiltes Land. So verfügt die Zentralregierung in Sarajewo nur über wenige Kompetenzen, weil die wahre Macht, etwa bei der Polizei, noch immer bei den beiden Teilstaaten, der Bosnisch-kroatischen Föderation und der Republika Srpska, liegt. Zu den wenigen gesamtstaatlichen Institutionen, die einigermaßen funktionieren, zählen die Streitkräfte. Doch auch ihre Reform ist noch nicht abgeschlossen, und daran hängt auch die weitere Integration in die NATO. Über diese Probleme berichtet aus Sarajewo unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz:

Zwei Relikte aus der Kriegszeit belasten Bosnien und Herzegowina bis heute massiv: das erste sind die Minen. Mehr als 18.300 Minenfelder sind noch nicht geräumt. In einem Land, das etwas größer ist als Niederösterreich, Oberösterreich und die Steiermark zusammen genommen, ist noch immer eine Fläche von der Größe von Vorarlberg Minen verseucht.. Das zweite Problem ist die überschüssige Munition. In 52 zum Teil schlecht gesicherten Depots lagern 32.000 Tonnen Munition, 80 Prozent davon sind älter als 20 Jahre. Die Vernichtung dieser Bestände ist eine der Bedingungen für die weitere Annäherung von Bosnien und Herzegowina an die NATO, doch zur Beseitigung fehlt bisher auch das Geld. Eine weitere Bedingung ist die Übertragung von 69 Standorten aus dem Eigentum der beiden Teilstaaten in das Eigentum des Verteidigungsministeriums. Die Widerstände, die es dabei zu überwinden gilt, erläutert die stellvertretende Verteidigungsministerin Marina Pendes in Sarajewo so:

„Da wir eine Neugliederung der Streitkräfte bis zum Jahre 2020 vorbereiten, werden einige dieser 69 Standorte keine Perspektive haben. Hier stellt sich die politische Frage, wer wird über diese Standorte entscheiden, die keine Perspektive haben. Doch ich glaube, dass wir bis September eine Vereinbarung zwischen dem Ministerrat und den Teilstaaten unterzeichnen können, was diese 69 Standorte betrifft.“

Umstritten ist somit, welche Standorte geschlossen und verkauft werden sollen, und wem der Verkaufserlös gehören soll. Ein weiteres Probelm ist der Personalabbau. Bosnien hat eine Berufsarmee mit etwa 10.000 Soldaten. 2.700 haben die Altersgrenze von 35 Jahren erreicht und müssen heure entlassen werden. Wegen der schlechten Wirtschaftslage zähle Bosnien auch auf die NATO, sagt Pendes. Die NATO verfügt über einen Fonds, der Umschulungen finanziert. Pendes ist Kroatin; der zweite stellvertretende Verteidigungsminister ist Serbe, der Minister selbst ist Bosnjake. Die Stäbe sind ebenfalls ethnisch gemischt, während kleinere Einheiten nur aus den jeweiligen Volksgruppen bestehen. Bei Auslandseinsätzen wie im Irak sind alle drei Volksgruppen vertreten. Die Streitkräfte sind eine Infanteriearmee ohne Luftwaffe. Bei Reform, Ausbildung und NATO-Annäherung wird mit 20 Staaten zusammen gearbeitet, darunter auch mit Österreich. So unterstützt das Bundesheer den Aufbau einer Akademie, an der Offiziere für Friedensmissionen ausgebildet werden sollen. An derartigen Einsätzen will sich Bosnien verstärkt beteiligen, auch um den Korpsgeist der Streitkräfte, jenseits ethnischer Grenzen, weiter zu stärken.