Interview mit Christian Schmid

Bosnien / Radio / MiJ / 2021-10-16 12:00

Einleitung

Seit Anfang August übt der Deutsche Christian Schmid in Bosnien und Herzegowina das Amt des Hohen Repräsentanten der UNO aus. Damit verfügt Schmid über enorme Vollmachten, die sogenannten Bonn Powers, mit denen er Gesetze erlassen und Politiker absetzen kann. Der Vorgänger des Deutschen, Valentin Inzko, hat diese Vollmachten allerdings in 11 Jahren nur selten angewandt, wohl auch weil die dazu nötige Einheit der internationalen Gemeinschaft

Detail

Seit Anfang August übt der Deutsche Christian Schmid in Bosnien und Herzegowina das Amt des Hohen Repräsentanten der UNO aus. Damit verfügt Schmid über enorme Vollmachten, die sogenannten Bonn Powers, mit denen er Gesetze erlassen und Politiker absetzen kann. Der Vorgänger des Deutschen, Valentin Inzko, hat diese Vollmachten allerdings in 11 Jahren nur selten angewandt, wohl auch weil die dazu nötige Einheit der internationalen Gemeinschaft fehlte, die im Friedensimplementierungsrat in Sarajewo, die Anwendung dieser Vollmachten absegnen muss. In Sarajewo hat unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz mit Christian Schmid über die Lage in Bosnien gesprochen; hier sein Bericht:

Bosnien ist ein kompliziertes Staatswesen, das aus der bosnisch-kroatischen Föderation und dem serbischen Teilstaat besteht. Höchstes Organ des Gesamtstaates ist das Staatspräsidium, in dem Bosniaken, Serbien und Kroaten je einen gewählten Vertreter haben. Serbischer Vertreter ist Milorad Dodik, der auch die bosnischen Serben politisch dominiert. Vorgestern kündigte Dodik an, dass der Serbische Teilstaat alle etwa 140 Gesetze für null und nichtig erklären werde, die Hohe Repräsentanten erlassen haben. Damit würde das Rechtssystem in Bosnien ausgehebelt. Der Hohe Repräsentant der UNO, Christian Schmid, der internationale Hüter der staatlichen Integrität, kommentiert Dodiks Ankündigung so:

Diese Aussage klingt gut; fraglich ist, ob Schmid seine Sondervollmachten gegen Dodik anwenden könnte, der nicht nur auf Unterstützung aus Russland zählen kann. Hinzu kommt, dass EU und USA in den vergangen Jahren dem Balkan keine besondere Aufmerksamkeit gewidmet haben; das ändere sich aber, sagt Christian Schmid:

Daher seien die Sondervollmachten des Hohen Repräsentanten notwendig, allerdings als letztes Mittel für den Notfall, erläutert Christian Schmid:

Die nächste Bewährungsprobe für Bosnien kommt bereits am vierten November. An diesem Tag soll der UNO-Sicherheitsrat über die Verlängerung der Friedenstruppe EUFOR entscheiden. Dazu braucht es zumindestens die Duldung Russlands; Schmid ist vorsichtig optimistisch, dass Russland kein Veto einlegen wird.