Beobachter der OSZE kritisieren Lokalwahlen

Albanien / Radio / J18 / 2019-07-01 18:00

Einleitung

In Albanien haben gestern Lokalwahlen stattgefunden. Die größte konservative Oppositionspartei boykottierte die Wahl. Klarer Sieger in allen 61 Gemeinden sind daher die regierenden Sozialisten. Überwacht haben die Wahlen140 Beobachtern der OSZE; sie kritisierte heute in Tirana sowohl Vorbereitung als auch Ablauf der Wahl; aus Tirana berichtet Christian Wehrschütz:

Detail

In Albanien haben gestern Lokalwahlen stattgefunden. Die größte konservative Oppositionspartei boykottierte die Wahl. Klarer Sieger in allen 61 Gemeinden sind daher die regierenden Sozialisten. Überwacht haben die Wahlen140 Beobachtern der OSZE; sie kritisierte heute in Tirana sowohl Vorbereitung als auch Ablauf der Wahl; aus Tirana berichtet Christian Wehrschütz:

Die Wahlbeteiligung erreichte gestern in Albanien mit durchschnittlich 21 Prozent einen historischen Tiefststand und war weniger als halb so hoch wie bei den Lokalwahlen vor fünf Jahren. Die boykottierende konservative Opposition beschuldigt die Zentrale Wahlkommission, falsche Zahlen zu verbreiten, denn die Beteiligung sei noch geringer gewesen. Der sozialistischen Regierung wirft die Opposition Staatsangestellte und deren Familien erpresst zu haben, zur Wahl zu gehen. Den Vorwurf, dass Druck auf Wähler ausgeübt worden sei, äußerte heute in Tirana auch die Leiterin der OSZE-Wahlbeobachter – allerdings in beide Richtungen. Wähler seinen auch unter Druck gesetzt worden, nicht zu wählen, teilte die OSZE mit. 31 der 61 Gemeinden haben bisher Bürgermeister der Opposition regiert; ihnen wirft die OSZE auch vor aktiv gegen die Vorbereitungen der Lokalwahl vorgegangen zu sein. Nicht bestätigen konnte bisher die OSZE Vorwürfe, wonach in zehn Gemeinden mehr Stimmzettel in der Urne lagen als es Wahlberechtigte gibt. Kritisiert wird von der OSZE, dass nicht alle Entscheidungen der Zentralen Wahlkommission nachvollziehbar gewesen seien. In zwei Monaten wird die OSZE ihren Abschlussbericht vorlegen; seine Empfehlungen werden in Albanien wohl weitgehend ebenso ignoriert werden, wie die 13 Berichte davor.