Lokalwahlen und Boykott und Krise

Albanien / Fernsehen / ZiB1 / 2019-06-30 19:30

Einleitung

Seit Jahren zählt Albanien zu den Sorgenkindern der EU. Innenminister stehen unter massivem Verdacht in organisierten Drogenhandel verwickelt zu sein, und der politische Konflikt zwischen konservativer Opposition und sozialistischer Regierung wird auch auf der Straße ausgetragen. Die Opposition boykottiert seit Monaten das Parlament und wollte auch die heutigen Lokalwahlen verhindern. Nach massivem Druck von EU und USA fanden sie heute statt; etwa 9.000 Polizisten waren im Einsatz; hinzu kamen 250 internationale Wahlbeobachter der OSCE.

Detail

Seit Jahren zählt Albanien zu den Sorgenkindern der EU. Innenminister stehen unter massivem Verdacht in organisierten Drogenhandel verwickelt zu sein, und der politische Konflikt zwischen konservativer Opposition und sozialistischer Regierung wird auch auf der Straße ausgetragen. Die Opposition boykottiert seit Monaten das Parlament und wollte auch die heutigen Lokalwahlen verhindern. Nach massivem Druck von EU und USA fanden sie heute statt; etwa 9.000 Polizisten waren im Einsatz; hinzu kamen 250 internationale Wahlbeobachter der OSCE.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Albanien

Insert1: Edi Rama, Sozialistischer Ministerpräsident Albaniens

Aufsager: Christian Wehrschütz aus Albanien

Gesamtlänge: 1’30

Bereits viele Monate dauert der Konflikt zwischen konservativer Opposition und sozialistischer Regierung. Er gefährdet die Demokratie und die EU-Annäherung Albaniens. Demonstranten der Opposition versuchten, die Lokalwahlen auch mit Gewalt zu verhindern, doch USA und EU sprachen ein Machtwort, und heute war es in Albanien ruhig. Im Großteil des Landes wurde gewählt; die Beteiligung lag am frühen Nachmittag aber bei nur 16 Prozent, auch weil die Opposition die Wahlen boykottierte:

„Heute ist es wichtig, dass das Recht gewahrt wird, zu wählen oder nicht. Heute geht es um mehr als nur um die Wahl; es geht um das Albanien, das wir für unsere Kinder wollen.“

Ramas Gegner stellen ihn als Diktator dar, eine haltlose Anschuldigung trotz vieler Schwächen des Regierungschefs. Zu seinen Gegnern zählt Präsident Ilir Meta. Per Dekret wollte er die Wahlen auf Oktober verschieben. Aber nur im oppositionellen Norden blieben Wahllokale auch geschlossen, doch die politische Krise dauert an.